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Gericht entscheidet gegen Netflix-Preiserhöhungen – Disney neue Konkurrenz


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Netflix könnte sein Recht verlieren, beliebig oft Preiserhöhungen gegenüber den Abonnenten durchzuboxen. Der Streaming-Riese will aber gegen das Urteil aus Berlin vorgehen. Die neue Konkurrenz von Disney könnte Netflix zusätzlich unter Druck setzen.

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Netflix könnte in Deutschland die Möglichkeit verlieren, sich ohne weitere Begründung das Recht auf Preiserhöhungen vorzubehalten. Darüber informierte der Verbraucherzentrale Bundesverband am Freitag.

Das Berliner Kammergericht entschied demnach, dass eine entsprechende Klausel in den Nutzungsbedingungen Netflix „einen unangemessenen Erhöhungsspielraum“ eröffne.

Aus Unternehmenskreisen wurde verlautet, dass Netflix gegen das Urteil vorgehen werde. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Die von den Verbraucherschützern beanstandete Formulierung in den Nutzungsbedingungen lautet: „Unser Abo-Angebot und die Preise für den Netflix-Dienst können sich gelegentlich Ändern.“ Die Kunden würden darüber mindestens 30 Tage vor dem Inkrafttreten informiert. Das Argument von Netflix, die Kunden könnten dadurch vor einem Preiserhöhung rechtzeitig kündigen, ließ das Kammergericht nicht gelten.

Preisanpassungsklauseln seien gemäß Bürgerlichem Gesetzbuch nur zulässig, wenn die Befugnis von Kostenerhöhungen abhängig gemacht werde. Die Netflix-Klausel dagegen „nennt keinerlei Faktoren, von denen eine Preisanpassung abhängig sein soll, sondern stellt diese vollständig ins das Belieben der Beklagten“.

Konkurrenz: Disneys Streaming-Angebot künftig bei MagentaTV

Derweil ist die Deutsche Telekom für die eigenen Streaming-Angebote eine Kooperation mit Walt Disney eingegangen. Das könnte den Streaming-Anbieter Netflix, das bisher als Platzhirsch der Branche in Deutschland gilt, zusätzlich unter Druck setzen.

„Mit der Ankündigung von Disney, ins Streaming-Geschäft einzusteigen, war uns klar, dass wir dieses attraktive Angebot für unsere Kunden zugänglich machen müssen“, sagte der Deutschland-Chef der Deutschen Telekom, Dirk Wössner, am Donnerstag bei der Vorstellung des neuen Angebots.

Disney+ startete in den USA, Kanada und den Niederlanden schon im November und gewann dort bis Jahresende 26,5 Millionen Abonnenten - deutlich mehr als erwartet. Hierzulande wartet schon eine Reihe von Konkurrenten. US-Schwergewichte wie Netflix und Amazon sind seit Jahren da, im vergangenen Herbst kam Apple TV+ hinzu.


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